Der Weg zur Privatisierung
Der Begriff „Service publique“ kommt aus dem französischen Sprachraum. Er erfuhr in den westlichen Ländern eine unterschiedliche Entwicklung. Entstanden ist er nach dem 2. Weltkrieg, in einer Phase eines Wirtschaftswachstums. Gewerkschaften und Basisbewegungen haben den Zugang der benachteiligten Bevölkerung zu den Dienstleistungen, den sie über den Markt nicht hätte erreichen können, erkämpft. Grundzüge des Service publique sind: Öffentlichkeit des Konsums und der Entscheidung sowie das Prinzip der Chancengleichheit.
Diese Grundzüge werden durch die Privatisierung des öffentlichen Sektors beseitigt. Im Rahmen der neoliberalen Entwicklung sind heute folgende Formen der Privatisierung feststellbar:
- in der Staatskapitalprivatisierung, die einer Veräusserung von staatseigenen Unternehmen entspricht;
- in der Aufgabenprivatisierung (Liberalisierung), in welcher öffentliche Aufgaben an profitwirtschaftliche Träger übergeben werden;
- in der Staatsprivatisierung (Ökonomisierung), in welcher öffentliche Dienstleistungen betriebswirtschaftlichen Normen und privatwirtschaftlichen Arbeitsverhältnissen unterworfen werden.
Die Privatisierung des Gesundheitswesen nimmt denn auch in verschiedenen Ländern, Kantonen und Städten unterschiedliche Formen an.
2006: Die AGGP kämpft im Kanton Zürich seit ihrem Bestehen gegen verschiedene Privatisierungstendenzen. Im Speziellen bekämpfte die AGGP die Verselbständigung der beiden Kontonsspitäler USZ (Universitätsspital Zürich) und KSW (Kantonsspital Winterthur), die im Mai 2006 von der Stimmbevölkerung des Kantons Zürich gutgeheissen wurde. Die AGGP nahm in den Jahren 2005 und 06 aktiv am Referendums- und Abstimmungskampf gegen die Verselbständigungsvorlagen teil.
- Dank an die AGGP-Mitglieder (6.2006)
- Fazit aus der Abbstimmung (8.2006)
- Argumentarium (5.2006)
- Gesetzesvorlage USZ (pdf) (8.2005)
- Gesetzesvorlage KSW (pdf) (8.2005)
Sie beteiligte sich im Jahr 2002 an der Vernehmlassung zu den Gesetzesentwürfen.
- Vernehmlassungstext der AGGP zum Gesetzestext (pdf) (20.6.2002)
- Vernehmlassung der VUA (pdf) (5.2002)
Am 3. November 2001 veranstaltete die AGGP – zusammen mit der Gesellschaft für ein Soziales Gesundheitswesen (SGSS) – im Universitätsspital Zürich (USZ) eine Tagung zu diesem Thema und veröffentlichte daraufhin das Buch „Spital AG?“